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19Feb

Direktkandidaten im Wahlkreis 24: Reinhild Hugenroth tritt für die Grünen an

Text und Bild (Thomas Klitzsch) im Original von der Mitteldeutschen Zeitung (vielen Dank!)

reinhildhugenroth
„Man muss gegenhalten.“ Reinhild Hugenroth macht das. Die 52-Jährige gehört zu jenen Wittenbergern, die sich der rechten Szene in den Weg stellen, wenn die durch die Stadt marschiert. Ihr ist es wichtig, sichtbar Position zu beziehen – etwa gegen jene, die sich nicht nach Rechts abgrenzen. „Wir haben eine zugespitzte Situation, Aufklärung ist da dringend nötig.“ Dass sie helfen will, die zu leisten, daran lässt sie keinen Zweifel.

Die Direktkandidatin von Bündnis 90/Grüne lebt noch nicht sehr lange in Wittenberg – dafür aber ist sie schnell bekannt geworden, weil sie Präsenz zeigt, weil sie im politischen Geschäft alles andere ist als ein Neuling. Sie setzt sich offensiv für Themen ein, die sie für wichtig hält, vornehme Zurückhaltung, durchaus verbreitet bei den wenigen hiesigen Parteifreunden, ist ihre Sache nicht.

Jetzt strebt Reinhild Hugenroth in den Landtag. Vor dem Hintergrund ihrer Biographie hat das eine gewisse Folgerichtigkeit. Die auf einem Bauernhof im Münsterland groß Gewordene (vier Brüder, den Hof der Familie gibt es seit 1372) ist seit jeher engagiert. Sie war Bundesvorsitzende der katholischen Landjugend, kam mit grünen Themen in Kontakt – ökologische Landwirtschaft, Entwicklungspolitik, Europa – und wurde das „grüne Schaf“ unter zahlreichen „schwarzen“. Das führte die promovierte Gesellschaftswissenschaftlerin bis zur Geschäftsführung der deutschen Grünen im Europa-Parlament.
An der Seite des Mannes nach Wittenberg

Nach Wittenberg kam Hugenroth an der Seite ihres Mannes, der von 2012 bis 2015 Geschäftsführer der staatlichen Geschäftsstelle für 2017 war, sie ist hier schnell angekommen („schöne Wohnung, nette Leute“) und will, obgleich ihr Mann inzwischen einen Job als Geschäftsführer einer Agentur in Berlin angenommen hat, in der Lutherstadt bleiben. Hugenroth vertritt die Grünen im Kreistag, fungiert dort als stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Schule und Kultur. Und ist dort nahe bei einem Thema, das sie für entscheidend hält: die Bildungspolitik: „Schule muss akzeptiert werden als Lebensort, nicht nur als Lernort. Sie muss sich öffnen in die Stadtteile.“ Und einen Beitrag leisten, damit die Schere zwischen Arm und Reich in der Gesellschaft nicht noch weiter auseinander geht. Dass sie Defizite sieht im Land – etwa bei der Unterrichtsversorgung oder was die Selbstständigkeit von Schulen betrifft – verhehlt die Kandidatin der Grünen selbstredend nicht.
Defizite beim Radverkehr

Defizite macht Reinhild Hugenroth ebenfalls bei einem weiteren Lieblingsthema aus: beim Radverkehr, den sie möglichst stärken möchte. Dafür braucht es unter anderem bessere und mehr Radwege und Radstationen, die eine Kombination bieten sollen zwischen Aufbewahrung, Verleih, Reparatur und Verkauf. Dass eine solche Station am Wittenberger Bahnhof eingerichtet wird, dafür hat sich die Grüne mit Nachdruck eingesetzt. Auch für bessere Radwege macht sich die Frau aus dem Landesvorstand des ADFC stark. Dass die Grünen wieder in den Landtag einziehen, hofft sie inständig. Dass es knapp werden dürfte, weiß sie – und möchte also mit ihrer Präsenz möglichst viele Stimmen holen.

Reinhild Hugenroth, 1963 im Münsterland geboren, hat in der Verwaltung gelernt und dort mehrere Jahre gearbeitet. Sie absolvierte später das Abendgymnasium, studierte an einer Fernuniversität Politik und Philosophie und promovierte in Gesellschaftswissenschaften. Sie widmet sich freiberuflich der Beratung in Sachen Demokratiepädagogik, zweites Standbein sind Anträge von Nichtregierungsorganisationen im Finanzbereich. Reinhild Hugenroth ist verheiratet und hat keine Kinder. 1992 trat sie den Grünen bei und rechnet sich dem reformpolitischen Flügel der Partei zu. Zu ihren Hobbys zählt Reinhild Hugenroth das Wandern, das Singen und und das Akkordeonspielen. Zudem esse und koche sie ausgesprochen gerne – westfälisch-italienisch. Die Grüne ist zudem Mitglied bei Slow Food, einer Organisation, die genussvolles, bewusstes und regionales Essen propagiert – als Gegenbewegung zum Fastfood.

02Jul

Wahl der DirektkandidatInnen für den Wahlkreis 24 & 25

Auf der Mitgliederversammlung am 4. Juni 2015 wurde Dr. Reinhild Hugenroth für den Wahlkreis 24 als Direktkandidatin gewählt.
Sie möchte im Landtagswahlkampf für die grüne Politik werben.
Die freiberufliche Gesellschaftswissenschaftlerin ist im Kreistag im Ausschuß “Schule und Kultur” und “Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft”.
Im grünen Landesverband ist sie in der Bildungspolitik aktiv. Weitere Schwerpunktthemen sind die Europa- sowie Fahrradpolitik.
KandidatenLSA2016 Friedbert Morgner ist für den Wahlkreis 25 als Direktkandidat gewählt worden. Seit 1989 ist er für Bündnis90 und dann nach Zusammenschluss für Bündnis90/Die Grünen aktiv tätig. Er engagiert sich für eine Politik, die ältere Mitbürger nicht als Last sondern aufgrund ihrer Lebenserfahrung als Bereicherung ansieht, für die Entwicklung von Versorgungsstrukturen für die ältere Generation und für eine Landwirtschaft ohne Massentierhaltung. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit würde auch die Vergabe und Kontrolle(!!!) von Fördermitteln sein.

18Feb

Presseinfo zur Haushaltsdiskussion in Gräfenhainichen

Bereits im Kommunalwahlprogramm hat sich der Kreisverband der Bündnis 90/
Die Grünen für das Konzept von „Open Government“ (offenes oder nachvoll-
ziehbares Regieren) ausgesprochen. Open Government soll für die Stadtver-
waltung und für die Kreisverwaltung gelten, dafür sind Bürgerinnen und
Bürger rechtzeitig zu beteiligen. Das gilt für die Planungsverfahren so wie
für den Haushalt. Alle Medien sind dafür einzusetzen. Das Ratsinformations-
system kann noch weiter ausgebaut werden.
Selbstverständlich soll jeder/jede BürgerIn Zugang zu allen Informationen
haben, die auch die Stadtratsmitglieder bekommen. Der Anteil der „nicht-
öffentlichen“ Beratungspunkte sollte reduziert werden.

Vorweg:
Der Tornauer Enrico Schilling hat meine volle Unterstützung wenn er es ablehnt sein Büro im Mehrzweckraum am Tornauer Kindergarten zu räumen.
Meine Erfahrung aus Gesprächen: Auch die Tornauer begrüßen es, dass er sich weiterhin in und für Tornau einsetzen will.

Zur Haushaltsdiskussion:
Die Grundlagen unserer Demokratie und die Einbindung der Bürger in die Ent-
scheidungen der Verwaltung dürfen nicht zur Disposition stehen.
Ortschaftsräte und Ortsbürgermeister sind grundlegende Elemente der Bürger-
beteiligung. Wer diese zur Disposition stellt, stellt die Grundlagen der kommunalen Demokratie in Frage.
Eine völlig andere Frage ist die nach der Finanzierung.
Hier muss eine einheitliche Finanzierung auf Basis der Anzahl der Einwohner erfolgen. Wenn die Einwohner dann lieber ein repräsentatives Ortsteil-Bürger-
meisterbüro wünschen, so ist das in Ordnung, sollten die Bürger jedoch lieber das Geld für andere Aufgaben nutzen wollen, so muss dies ebenso akzeptiert werden.
Ob die Verwaltungskosten dann für ein Bürgermeisterbüro oder z.B. für eine Bücherei verwendet werden, dass muss in der Verantwortung der Ortsteile bleiben.
Völlig unrealistisch ist es jedoch, eine Bücherei und einen Hort in einem Saal unterbringen zu wollen, der auch für private und öffentliche Veranstaltungen genutzt wird. Solche Vorschläge sind nicht wirklich hilfreich.
Von einem Radikalschnitt a la Lönnich kann man jedoch nicht viel halten,
erst recht nicht über die Vermischung von Investitionen und laufenden Verwaltungskosten.
Ein Radikalschnitt könnte auch eine Kürzung von Geldern für Vereinsarbeit und Brauchtum bedeuten.
Das muss aber unbedingt verhindert werden.
Wenn nicht dringend erforderliche Investitionen das Defizit verringern, dann bin ich dafür diese zu verschieben – aber nicht auf Kosten der Zukunft.
Wer kennt nicht von zu Hause Fälle, in denen kleinere Investitionen oder Reparaturen aufgeschoben werden – mit dem Effekt, dass ein oder zwei Jahre später sich die Kosten vervielfacht haben.
Ein Haushalt muss zukunftsfähig sein und darf nicht zukünftig Mehrkosten verursachen.

Zusammengefasst:

–  Ortschaftsräte sind unabdingbar für unsere Stadt Gräfenhainichen

–  Verträge, in den die Stadt zu Zahlungen verpflichtet ist (z.B. Betrieb der Sporthalle, Strom- und Gasversorgung) müssen auf den Prüfstand und im Zweifel neu ausgeschrieben werden.

–  Öffentliche Einrichtungen wie z.B. Kinder- und Jugendclubs, Büchereien usw. bedürfen einer Bestandsgarantie. Diskussionen über Einsparungen und einer effizienteren Verwaltung sind dabei aber nicht ausgeschlossen.

–  Ob und wie Verwaltungskosten für Ortschafträte eingesetzt werden, das sollte allein den Ortsteilen überlassen werden. Ob die Gelder dann für Ortsteil-Bürgermeisterbüros, Bibliotheken oder für die Vereinsarbeit eingesetzt werden – dass liegt dann in der Verantwortung der Ortsteile.

–  Investitionen zur Reduzierung des Fehlbetrages zu verschieben ist sicher möglich, darf aber nicht dazu führen dass die zukünftigen Kosten für die Infrastruktur sich dadurch vervielfachen – kein Sparen auf Kosten der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt Gräfenhainichen,
gemäß dem Motto: „Sparen wir, koste es was es wolle.“

Rene Schmidt
Bürgermeisterkandidat für die Stadt Gräfenhainichen

14Jan

Kreismitgliederversammlung vom 9. Januar 2015

In seiner Mitgliederversammlung am Freitag, den 9.1.2015, hat der Kreisverband Wittenberg von Bündnis90/Die Grünen – nach einer Satzungsänderung – seinen Vorstand neu besetzt und aufgestellt. Nun gehören insgesamt sieben Mitglieder plus ein Ehrenvorsitzender zum vollständigen Kreisvorstand.

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Einstimmig und mit lang anhaltendem Applaus wurde Friedbert Morgner zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Der langjährige Kreisvorsitzende wird als Ehrenvorsitzender Mitglied des Vorstandes sein und kann so an allen seinen Sitzungen teilnehmen.

Weiterhin wurden Dr. Michael Hable, Alexander Stock und Norman Besecke in den Vorstand gewählt.

Unser Foto zeigt, von links nach rechts, den komplementierten Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen:

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Bärbel Leps, Dr. Michael Hable, Alexander Stock , Dr. Reinhild Hugenroth, René Schmidt und Norman Besecke (es fehlt Carmen Köbel).

Desweiteren hat der Kreisverband Wittenberg von Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen, mit einem eigenen Kandidaten an der Bürgermeisterwahl in Gräfenhainichen im April 2015 teilzunehmen.

Fachkräftemangel, knappe Kassen, ein Minus von gut 2,5 Millionen Euro allein in 2015 – das erfordert eine konstruktive und inhaltliche Debatte über die künftige Stadtspitze für Gräfenhainichen. Sie wird z. B. eine Haushaltskonsolidierung vorantreiben müssen, welche nicht zu Lasten der Bürger geht – und deren Phantasie nicht dabei endet, mit dem Verkauf von „Tafelsilber“ Finanzlücken zu stopfen.

Im bevorstehenden Wahlkampf wird es darum gehen, diese Themen und viele andere mehr, die für die Zukunft von Gräfenhainichen wichtig sind, zu diskutieren. So steht ebenfalls auf der Tagesordnung: Die „Stadt mit neuer Energie“, die sich der Nutzung erneuerbarer Energien verschreibt und die ihre Energiebilanz kontinuierlich verbessert.

Die Grünen sind bei dieser Zukunftsdebatte mit dabei. Dazu gehört ein personelles Angebot, damit die Gräfenhainicher entscheiden können.
 
Angesichts dieser Agenda für Gräfenhainichen wurde das grüne Vorstandsmitglied und Gräfenhainicher Stadtratsmitglied René Schmidt vom Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen als Kandidat für die Bürgermeisterwahl nominiert. Gemeinsam mit ihm freuen sich die Grünen im Landkreis auf eine anregende Debatte und zahlreiche Wahlkampfaktivitäten in Gräfenhainichen.

25Dez

2014 – ein Vorstandsjahr im Rückblick … und mit Ausblicken auf ein spannendes Jahr 2015

MarcDeCafe

Seit November 2013 ist der neue Vorstand der Wittenberger Bündnisgrünen im Amt – und konnte schon wenig später, im Januar 2014, mit einem eigenen Büro auf der Jüdenstraße 6 den Bürgerinnen und Bürgern das Grüne von seiner besten Seite zeigen. Möglich wurde dies vor allem dank Steffi Lemke, die im Herbst 2013 zur neuen Bundestagsabgeordneten „von vor Ort“ gewählt wurde und mit der wir uns die schönen, hellen und ganz und gar praktischen Büroräume teilen. Wir haben gemeinsam eingerichtet, Tische aufgebaut, Stühle geschraubt, Regale angebracht – und am 23. Januar 2014 eine rappelvolle Eröffnung gefeiert. Jetzt kommen täglich Menschen vorbei und auch hinein.

Es folgte das Frühjahr – mit der Kommunalwahl im Mai, gemeinsam haben wir sie gestemmt. Und machten – landkreisweit – aus bisher 2 ganze 4 Mandate, wenn auch bei gleichbleibender Stimmenanzahl.

Doch wir gewannen im Rahmen des Wahlkampfs noch mehr:

ein Kommunalwahlprogramm, das eine Blaupause für das weitere Handeln in der Stadt und im Landkreis bietet;
einen harmonischen und zugleich inhaltsreichen Prozess der KandidatInnenaufstellung;
neue Plakate, die erstmals an den Litfaßsäulen im Stadtgebiet glänzten;
einen informativen Flyer über unsere Politik und ihre Hintergründe;
bei diversen Aktionen wie z. B. bei der Fahrradtour Nordumfahrung, bei unserer Kandidaten-Veranstaltung im Phoenix-Theater, bei unseren zahlreichen Info-Ständen im Stadtgebiet, bei den Nachtigallenwanderungen in Lutherstadt Wittenberg und in Coswig mit Steffi Lemke und Paul Dörfler;
bei einer kreativen Aktion gegen die NPD an der Schloßkirche – gemeinsam mit unseren Coswiger FreundInnen.

Und das sind jetzt unsere Mandatsvertreter: Carmen Köbel in Coswig, Rene Schmidt in Gräfenhainichen, Reinhard Lausch im Stadtrat und Dr. Reinhild Hugenroth im Kreistag.

Ab Sommer 2014 schließlich ein Terminkalender, der immer wieder und stetig – auch und nicht zuletzt in den örtlichen Medien – grüne Politik ins öffentliche Gespräch brachte. Dazu gehörten beispielsweise

die Diskussionsveranstaltung mit Steffi Lemke und der Bundesvorsitzenden Simone Peter zur Energiewende in der Evangelischen Akademie;
der RadwegeCheck mit Dietmar Weihrich, inklusive Fahrradklimatest 2014;
der Kampf um die Heide-Elbe-Bahn;
das Unterwegssein mit Conny Lüdemann und Steffi Lemke, ob zu Gesprächen mit örtlichen Multiplikatoren oder bei anderen Terminen „vor Ort“,

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So schwer es auch ist und wir auch Austritte hinnehmen mussten – neue Mitglieder haben wir gefunden (und sie haben uns gefunden…) und sie alle sind herzlich begrüßt und eingeladen zum Engagement. Wir freuen uns auf sie! Und wer nicht gleich Mitglied werden will, mit dem kooperieren wir ebenfalls gerne, ob es um bessere Fahrradwege geht oder um ökologisch-grüne Aufbauarbeit in Jessen.

Sie und wir alle werden umfangreich informiert und am Leben gehalten – vor allem von Bärbel Leps, die umsichtig und couragiert in Sachen Finanzen und Informationsfluss am Ball ist. Dickes Dankeschön, liebe Bärbel!

Und wie steht´s um die politischen Inhalte?

Wir werden in der politischen Landschaft zunehmend ernster genommen. Wir sprechen, auf unsere Anregung hin, mit den anderen Parteivorsitzenden und diskutieren über eine Strategie gegenüber der AfD. Das Miteinander der Vorsitzenden ist gut, wenngleich Konkurrenz zum Geschäft gehört. Wir beziehen zugleich Position: Wenn in Annaburg 700 Menschen (von insgesamt 7 000 EinwohnerInnen) demonstrieren und dabei Plakate hochhalten, die sich dafür aussprechen, „unsere Normen und Werte erhalten“, dann ist etwas faul im Staate Dänemark – oder vielmehr im Landkreis Wittenberg. Eine Demo gegen Kinder und Jugendliche von Sinti und Roma – oder besser gesagt: Deutschen bulgarischer Herkunft – ist ein unweigerliches Zeichen, dass etwas sehr schief gelaufen ist in der Kommunikation am Runden Tisch und die angebotenen Maßnahmen von Schulen und Horten angeblich (und leider) nicht angenommen worden sind. Und für unseren Zusammenhang wichtig: Maßgeblich beteiligt an dieser Demo waren Vertreter der Freien Wähler. Zeigt hier jemand sein wahres Gesicht? Auf jeden Fall ein Irrweg. Deshalb ist die Verabredung unter den Parteivorsitzenden (wenngleich, ebenso leider, ohne CDU!), dass wir miteinander in Fragen der interkulturellen Kompetenz und einer daraus entstehenden Willkommenskultur agieren wollen, ein Fortschritt. Und so auch gemeinsam die Flagge gegenüber der AfD hochhalten, von der keiner weiß, welch Bodensatz sich unter ihrem Deckmäntelchen noch verbirgt.

Das gilt, und das ist für unsere Coswiger FreundInnen zentral, natürlich auch für die NPD.

Konkurrenz gehört, wie gesagt, zum Geschäft, und jeder Versuch, Grüne unter 5 % zu halten, bekommt diese Antwort: Wir konzentrieren uns auf unsere eigenen Stärken. Zum Beispiel mit einem Projekt wie der „fahrradfreundlichen Stadt“. Wir treffen und kooperieren mit dem ADFC und Grün-Weiß Piesteritz, der dortigen Radwanderabteilung. Das ist klein aber fein und geht in die richtige Richtung. Im Frühjahr 2015 erfolgt die Auswertung und dann werden wir sehen, wo es noch Verbesserungsbedarf für Fahrradwege und Fahrradsicherheit in unserer Stadt gibt.

Wir sind zudem im engen Gespräch, begleitet von der politischen Aktion, mit der Bürgerinitiative in Gerbisbach. Gabriele Wolf und ich ziehen an einem gemeinsamen Strang – auch, aber längst nicht nur im Kreistag – und hecken mit unserer Landtagsabgeordenten Dorothea Frederking und Steffi Lemke Strategien gegen den Megastall in Gerbisbach aus. Ein Vorgang mit viel Bewegung! Am 29. Januar 2015 werden wir mit dem AULA-Ausschuß vor Ort sein und anschließend eine öffentliche Ausschuss-Sitzung durchführen. Und eine weitere Folge des Wirkens von Gabriele Wolf und ihrer Bürgerinitiative sei hier nicht vergessen – hat doch dieses Engagement wesentlich dazu beigetragen, dass Jessen nun nicht mehr von Familie Brettschneider regiert wird.

Schließlich noch ein Wort zur Julius-Riemer-Sammlung. Das ganze Jahr haben wir den Prozess des Freundeskreises begleitet und wir scheinen vor einem Erfolg zu stehen. Beharrlich wurde unsererseits Bürgerbeteiligung eingefordert und schrittweise haben wir die Menschen der anderen Fraktionen, wie beispielsweise Linke, CDU und SPD überzeugen können. Wenn wir so Hand in Hand arbeiten, treten Erfolge ein. Jetzt wird erstmals und ernsthaft über einen Museumsbeirat gesprochen. Noch ist die Ausweitung zu einem Naturkundemuseum wie das Mauritianum in Altenburg nicht spruchreif – es würde der Stadt, erst recht nach 2017, aber gut zu Gesicht stehen.

Bleibt noch ein Thema: der Grüne Bahnhof. Der Hauptbahnhof gehört zu den Visitenkarten der Stadt. Zuletzt wurde dort Zug eingeweiht mit dem schönen Namen „Cranach der Jüngere“. Für die Renovierung der Fliesen von zwei Eingangstreppen benötigt man nun schon Wochen und Monate. Zwei Seiten einer Medaille. Und ebenso zu beklagen: Seit genau einem Jahr schlagen wir vor und haben das auch zum zentralen Anliegen im Kommunalwahlprogramm gemacht, dass Lutherstadt Wittenberg eine bewachte und überdachte Radstation erhält. Das hat keine Zeit bis 2017, denn die Fahrräder werden heute entwendet oder demoliert. Bewegt Euch, Stadt und Deutsche Bahn!

Dr. Reinhild Hugenroth

 

24Apr

Wahlprogramm für den Kommunalwahlkampf

Wahlprogramm 2014

24Apr

Unsere Kandidaten für den Kommunalwahlkampf

Kandidaten 2014

Kandidaten 2014

 

 

 

 

 

Wahlprogramm_2014

Kanditaten Für den Kreistag

Wahlbereich I

Name Beruf
Rene Schmidt Kaufmann
Udo Steinberg Dipl.Ing Hygienetechnik
Hans Joachim Schöne Sozialarbeiter

Wahlbereich II

Name Beruf
Michael Schicketanz Dipl.Ing Hygienetechnik
Bernd Pich Diplomagraringenieur
Hermann Dehne Diplomphysiker
Werner Landgraf Angestellter
Markus Schicketanz Student

Wahlbereich III

Name Beruf
Klaus Schindler Jugendpfleger
Rosemarie Geinitz MTA
Dr. Karl Friedrich Ulrichs Pfarrer

Wahlbereich IV

Name Beruf
Dr.phil. Reinhild Hugenroth Gesellschaftswissenschaftlerin
Michael Rebhan Betriebswirt
Barbara Leps Dipl.Ing Milchwirtin
Olaf Roehling Geoinformatiker,Dipl.Ing. Landwirt
Reinhard Lausch Kulturarbeiter

Wahlbereich V

Name Beruf
Friedbert Morgner Diplomphysiker

Wahlbereich VI

Name Beruf
Carmen Köbel Angestellte
Irena Gräwert Hausfrau
Harald Köbel Bauingenieur
Norman Maschke IT System Elektroniker
Tina Maschke Umwelttechnische Assistentin
13Mrz

Landrats – Diskussion

Kandidaten 1Ein erstes Aufeinandertreffen der Kandidaten für das Landratsamt fand am Montag, 10. März um 19.00 Uhr auf Einladung der Partei Bündnis 90 / Die Grünen im PHÖNIX-Theater statt. Gut zwei Stunden diskutierten die grünen Mitglieder mit den Kandidaten über ihr Kommunalwahlprogramm. Selbiges findeen Sie hier auf der Seite und wurde am 25. Februar verabschiedet.
Kandidaten 2

28Feb

Mitgliederversammlung im neuen Büro

vor_der_WahlAm Dienstag, 25. Februar 2014 hat sich der bündnisgrüne Kreisverband Wittenberg das erste Mal im eigenen Kreisverbands-Büro zur Mitgliederversammlung getroffen. Das Kommunalwahlprogramm 2014 wurde nach einigen Änderungsanträgen verabschiedet. Die Listen zur Kommunalwahl wurden aufgestellt. In allen sechs Wahlbereichen für den Kreistag werden bündnisgrüne Kandidatinnen und Kandidaten antreten. Mit dabei sind bekannte und neue Gesichter. Stadtratslisten und Ortschaftsratslisten wurden ebenfalls besetzt.

Das Kommunalwahlprogramm findet Ihr hier: Kommunalwahlprogramm 2014

Impressionen aus der Mitgliederversammlung

Versammlung_Wahl_1Versammlung_Wahl
Alex_WahlWahl_2

17Dez

Auftakt zur Kommunalwahl in Lutherstadt Wittenberg mit Sabrina Nußbeck, Bürgermeisterin und Dezernentin für Finanzen und Steffi Lemke, MdB

Steffi LemkeSteffi Lemke nahm in Lutherstadt Wittenberg an der Mitgliederversammlung teil, die unter dem Motto stand „Kaffeetrinken mit Inhalt“. Zum Kaffee hatte Steffi eingeladen: „Nach der Bundestagswahl freue ich mich auf die Eröffnung meines neuen Büros in der Jüdenstraße“ sagte Steffi und erlebte den Zuspruch vieler Mitglieder. Die Eröffnung ist am 23. Januar 2014 um 18.00 Uhr.

Zu Gast war die Bürgermeisterin und Dezernentin für Finanzen der Stadt Dessau, Sabrina Nußbeck. Der Titel ihres Vortrages war „Der neue doppische Haushaltsplan – Grundlagen und praktische Empfehlungen“.  Die Unterschiede zwischen einem kameralen und einem doppischen Haushalt wurde zu Beginn erläutert. Der kamerale Haushaltsplan weist an unzähligen Haushaltsstellen aus, wie viel Geld eingenommen wird bzw. ausgegeben wird. Was mit dem Sabrina NußbeckGeld tatsächlich gemacht bzw. erreicht werden soll, wird nur ungenügend dargestellt. Ziel der Doppik ist es, diese Lücke zu schließen. Im künftigen doppischen Haushalt werden die Produkte mit den für die Erstellung notwendigen Personal- und Sachressourcen verknüpft. Durch diese Verknüpfung sowie die Messung des Outputs wird die Transparenz des Verwaltungshandelns deutlich erhöht. Anhand des Haushaltsplanes Dessau wurde die „Übersetzung“ vom kameralistischen zum doppischen Haushalt erläutert. Durch die detaillierte Eröffnungsbilanz können die Stadtverordneten den Haushalt sehr gut nachvollziehen, was Ziel einer guten Haushaltsplanung sein sollte. Frau Nußbeck diskutierte mit den Grünen und Gästen der Mitgliederversammlung über eine bessere Nachvollziehbarkeit des Haushaltes. Es sei in Sachsen-Anhalt möglich, dass jede Kommune oder Sabrina Nußbeck und Dr. Reinhild Hugenrothjeder Landkreis die Bezeichnungen der „Produkte“ im Haushalt selbst vornehme. So können die kommunalen Abgeordneten einfordern, dass in ihrem Sachbereich entsprechende Kennzeichnungen vorgenommen werden. Zudem ist es möglich, Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen zu kennzeichnen, was den Blick auf den Gestaltungsspielraum erhöhe.

Für Bündnis 90 / Die Grünen stehe für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 im Vordergrund, dass die BürgerInnenbeteiligung  bei der Haushaltsplanung einer Kommune erhöht werde, betonte die Kreisvorsitzende Dr. Reinhild Hugenroth.  Frau Nußbeck empfahl als Vorbild die Stadt Solingen.

Der Weihnachtsmann kam ebenfalls vorbei und übereichte Steffi Lemke ein Geschenk: Ein neues Mitglied ist in Coswig eingetreten.

Rosi GeinitzDie langjährige Stadtverordnete und Vorstandsfrau für Bündnis 90 / Die Grünen, Rosemarie (Rosi) Geinitz,  wurde von der Kreisvorsitzenden Dr. Reinhild Hugenroth gewürdigt und verabschiedet.

Der Kreisverband trifft sich zur Beratung des Kommunalwahlprogrammes am 15. Januar 2014 in der Gaststätte „Hofwirtschaft“.

P.S.: Um Anmeldung zum Neujahrsempfang und zur Büroeröffnung wird gebeten  siehe Kontakt oder Reinhild.Hugenroth@web.de.

 

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