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22Jan

Ich bin kein Rassist, aber …

Diskussion zu Rechtsextremismus und Rechtspopulismus
Lutherstadt Wittenberg, Altes Rathaus

Dienstag, 26. Januar 2016

17:30 bis 21:30

Laut Umfragen profitieren Parteien, die antiislamische und antisemitische Aussagen salonfähig machen, von den Diskussionen über die Zuwanderung von Flüchtlingen. Wie kann man dem – gerade in Wahlkampfzeiten – sinnvoll begegnen? Am Vorabend des Holocaust-Gedenktags lädt das Bündnis „WB weltoffen“ deshalb ein, aktuelle Formen des Rechtsextremismus und des Rechtspopulismus in Sachsen-Anhalt und im Landkreis Wittenberg kennenzulernen und zu diskutieren.

Programm:

17:30
Begrüßung,
Torsten Zugehör, Oberbürgermeister Lutherstadt Wittenberg

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Sachsen-Anhalt,
Prof. Dr. em. Everhard Holtmann / Forschungsdirektor, Zentrum für Sozialforschung Halle e.V. an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

Aktivitäten und Kampagnenfähigkeit der extremen Rechten im Landkreis Wittenberg,
Jan Burghardt / Projekt GegenPart – Mobiles Beratungsteam gegen Rechtsextremismus in Anhalt

Nachfragen und Diskussion

19:00
Kleiner Imbiss

19:30
Rechtspopulismus und AFD,
Dr. Stefan Thierse / Institut für Politikwissenschaft, NRW School of Governance, Universität Duisburg-Essen

20:00
Podiumsdiskussion mit den Referenten und Wadim Laitner / Synagogen-Gemeinde K.d.ö.R. zu Magdeburg

Moderation: Stefanie Hommers

Diese Veranstaltung wird organisiert vom Bündnis Wittenberg Weltoffen und der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt, unterstützt von der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt.

07Jan

Neonazis planen Aufmarsch am Freitag in Wittenberg

Text im Original vom Wittenberger Sonntag (vielen Dank!)
http://www.wittenbergersonntag.de/artikel/4296/Neonazis%20planen%20Aufmarsch%20am%20Freitag%20in%20Wittenberg

Wittenberg (wg). „Freie Nationalisten und Kameradschaften haben für Freitag, dem 8. Januar von 17 bis 22 Uhr eine Kundgebung in Wittenberg angemeldet“, informieren Uwe Loos, Landtagsabgeordneter der Linken und Reinhild Hugenroth, Kreisvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, beide sind auch Mitglied im Bündnis „Wittenberg weltoffen“. Geplant seien eine Kundgebung im Neubaugebiet, ein Demonstrationszug durch die Stadt und eine Abschlusskundgebung in der Nähe des Bahnhofs. 
„Man hat bewusst einen Schwerpunkt auf das Neubauquartier gelegt, weil man zum einen auf Mitläufer hofft, zum anderen dort wohnende Menschen mit Migrationshintergrund einschüchtern will“, erklärt Loos und warnt: „Hier marschiert nicht die NPD, sondern gewaltbereite und militante Neonazis.“ 
Loos erinnert an die Kameradschaft Elbe-Ost, die in den 1990er Jahren in der Region mit gezielten Gewaltattacken gegen Andersdenkende und Ausländer Angst und Schrecken verbreitete. Das Problem habe sich nie erledigt, die Szene sei wieder aktiv mit intensiven Kontakten zu Kameradschaften in Berlin, Dessau und Bitterfeld-Wolfen. Etliche der Rechtsextremisten hätten auch Ausbildungscamps absolviert.
Freie Nationalisten und Kameradschaften sind lose organisierte Neonazi-Gruppen, ihre genaue Mitgliederzahl ist nur schwer zu ermitteln. „Die Anschläge in Gräfenhainichen und in Wittenberg zeigen, dass die Hemmschwelle, Straftaten zu begehen, gesunken ist“, sagt Hugenroth. „Wegschauen geht nicht, wir müssen dagegen halten.“ Die Grenzen zwischen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus seien fließend. Bei der AfD-Kundgebung im November 2015 auf dem Wittenberger Marktplatz seien auch Nazis dabei gewesen, überdies sei die AfD in Sachsen-Anhalt extrem rechtslastig. 
„Die Polizei-Statistiken der vergangenen zwei Jahre zeigen eine deutliche Zunahme rechtsextremer Straftaten bis hin zur Körperverletzung“, so Loos. Rechte Gewalt nehme nicht nur zu, sondern fokussiere sich immer mehr auf Menschen. Das Thema Flüchtlinge und Asyl sei für die Rechtsextremen willkommener Anlass, Einfluss auf die politische Stimmung zu nehmen und für eigene propagandistische Zwecke zu missbrauchen. Fremdenfeindliche und rassistische Positionen sind nicht zuletzt durch die Pegida-Proteste salonfähig geworden, und als deren Vollstrecker fühlen sich die Rechtsextremisten.
„Wenig gebildete Menschen sind besonders anfällig für rechtsextreme Parolen“, verweist Hugenroth auf den „Sachsen-Anhalt-Monitor“ von Prof. Dr. Everhard Holtmann. In dem Monitor bestätigt sich auch die Kontakt-Hypothese: Die Angst vor Fremden ist dort besonders ausgeprägt, wo wenige oder gar keine Ausländer leben und mithin keine Kontakte und Begegnungen erfolgen können.
Rechtsextremismus und Rechtspopulismus
Das Bündnis „Wittenberg weltoffen“ hatte im November des vergangenen Jahres das Bürgerfest auf dem Arsenalplatz als deutliches Zeichen gegen die NPD-Kundgebung auf dem Markt organisiert. In dem Bündnis arbeiten neben Privatpersonen alle demokratischen Parteien mit, die Kirchen, die Cranach-Stiftung und weitere Vereine und Verbände. 
Am 26. Januar, 17.30 Uhr, gibt es im Alten Rathaus eine Veranstaltung des Bündnisses „Wittenberg weltoffen“ in Kooperation mit der Evangelischen Akademie und mit Unterstützung der Landeszentrale für politische Bildung, in der Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus untersucht werden. „Vor allem der Rechtspopulismus der AfD ist mit Blick auf die Landtagwahlen ein großes Problem“, betont Hugenroth.
Prof. Dr. Everhard Holtmann referiert zum Thema, anschließend beleuchtet Jan Burghardt vom Projekt GegenPart die rechtsextreme Szene in Stadt und Kreis Wittenberg. Ein weiterer Referent ist Wadim Laiter, Vorsitzender der Synagogen-Gemeinde zu Magdeburg. 
Hinweis: 
„Dem Bündnis ‚Wittenberg weltoffen’ ist die Nazi-Kundgebung am 8. Januar bekannt und es wird entsprechend darauf reagieren“, erklärt Loos. Nähere Infos gibt es unter www.wkb-wittenberg@uweloos.de , www.wbweltoffen.de und info@gruene-wittenberg.de

14Dez

Bürgerfest in Gräfenhainichen

Für ein vielfältiges und weltoffenes Gräfenhainichen am 19.12.2015
am Samstag, den 19.12. auch zwischen 14:00 und 18:00 Uhr auf den Platz hinter der Kirche in Gräfenhainichen.

Info:

http://www.projektgegenpart.org/index.php?option=com_content&view=article&id=2563:fuer-ein-vielfaeltiges-und-weltoffenes-graefenhainichen-&catid=42:startseite&Itemid=73

30Okt

Bürgerfest in Wittenberg

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Am 07.11.2015 findet auf dem Arsenalplatz / Juristenstraße ab 12 Uhr
ein Bürgerfest unter dem Motto
“von Interkulturell bis International, Wittenberg ist Weltoffen” statt.

Weitere info: www.wbweltoffen.de

25Aug

Aktuelles vom Kreisverband

juli1
14.Juli: 80. Geburtstag von Sigrid Zawartka, unser ältestes Mitglied. Mit Bärbel Leps unterhalten wir uns über die Gründung der Grünen in Lutherstadt Wittenberg.

juli2
Sommerfest unserer Bundestagsabgeordneten Steffi Lemke, MdB, mit unserem Gast, der Fraktionsvorsitzenden der grünen Landtagsfraktion, Claudia Dalbert, MdL.

02Jul

Wahl der DirektkandidatInnen für den Wahlkreis 24 & 25

Auf der Mitgliederversammlung am 4. Juni 2015 wurde Dr. Reinhild Hugenroth für den Wahlkreis 24 als Direktkandidatin gewählt.
Sie möchte im Landtagswahlkampf für die grüne Politik werben.
Die freiberufliche Gesellschaftswissenschaftlerin ist im Kreistag im Ausschuß “Schule und Kultur” und “Umwelt, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft”.
Im grünen Landesverband ist sie in der Bildungspolitik aktiv. Weitere Schwerpunktthemen sind die Europa- sowie Fahrradpolitik.
KandidatenLSA2016 Friedbert Morgner ist für den Wahlkreis 25 als Direktkandidat gewählt worden. Seit 1989 ist er für Bündnis90 und dann nach Zusammenschluss für Bündnis90/Die Grünen aktiv tätig. Er engagiert sich für eine Politik, die ältere Mitbürger nicht als Last sondern aufgrund ihrer Lebenserfahrung als Bereicherung ansieht, für die Entwicklung von Versorgungsstrukturen für die ältere Generation und für eine Landwirtschaft ohne Massentierhaltung. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit würde auch die Vergabe und Kontrolle(!!!) von Fördermitteln sein.

17Apr

Ska Keller, MdEP zu Besuch in Wittenberg

Beim Besuch im Wittenberg-Zentrum für Globale Ethik sprach Ska Keller mit Waldemar Hötte, dem Geschäftsführer und Dr. Anja Görnitz, wissenschaftliche Koordinatorin des Doktorandenkollegs “Ethik und gute Unternehmensführung”.
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(vlnr: Waldemar Hötte, Ska Keller, Reinhild Hugenroth, Anja Görnitz)
Das Wittenberg-Zentrum für Globale Ethik fördert Wissenschaft und Forschung zu Fragen der Wirtschafts- Unternehmens- und Führungsethik. Herr Hötte stellte das Institut vor, das ein Leitbild für verantwortliches Handeln in der Wirtschaft entworfen hat. “Menschenrechte in der Produktionskette” war ein Thema das diskutiert wurde. Die globale Zusammenarbeit des WZGE mit verschiedenen Partnern interessierte Ska ebenfalls. Reinhild Hugenroth bedankte sich als Kreisvorsitzende bei allen Gesprächspartnern für den interessanten Austausch und hofft auf weitere Begegnungen in der Lutherstadt Wittenberg.

Pastor Joachim Zirkler vom Lutherischen Weltbund zeigte den sog. “Luthergarten” in der Lutherstadt Wittenberg.
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(vlnr: Reinhild Hugenroth, Ska Keller, Joachim Zirkler – im Hintergrund die Türme der Stadtkirche).
500 Bäume von verschiedenen Kirchen sollen bis zum Reformationsjubiläum 2017 gepflanzt werden. Jede Kirche, die hier einen Baum pflanzt, soll auch in der eigenen Gemeinde einen Baum pflanzen – frei nach Luthers Motto: Wenn ich wüßte, dass morgen die Welt untergeht, würde ich heute noch ein Apfelbäumchen pflanzen. 239 Bäume sind es bereits. Anschließend stellte Herr Zirkler noch die weiteren Aktivitäten des Lutherischen Weltbundes vor.

Schönstes Frühlingswetter hatten wir bei dem Rundgang durch die Wallanlagen in der Lutherstadt Wittenberg, ca. 25 Besucher sind der Einladung dazu gefolgt.
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Die Vogelwanderung mit Ernst-Paul Dörfler führte dieses Mal durch die Wallanlagen in der Lutherstadt Wittenberg. Ska Keller hatte dazu eingeladen. Bürgermeister Torsten Zugehör war ebenfalls mit dabei. Auch der Kandidat für das Amt des Bürgermeisters in Gräfenhainichen, René Schmidt, wanderte mit. Zu Beginn konnten wir die Stelle zeigen, wo die Hecken und Sträucher sehr stark zugeschnitten wurden. Der Wunsch war, hier Sträucher auch wuchern zu lassen, ökologische Inseln anzulegen, um Vögeln das brüten zu ermöglichen.

18Feb

Presseinfo zur Haushaltsdiskussion in Gräfenhainichen

Bereits im Kommunalwahlprogramm hat sich der Kreisverband der Bündnis 90/
Die Grünen für das Konzept von „Open Government“ (offenes oder nachvoll-
ziehbares Regieren) ausgesprochen. Open Government soll für die Stadtver-
waltung und für die Kreisverwaltung gelten, dafür sind Bürgerinnen und
Bürger rechtzeitig zu beteiligen. Das gilt für die Planungsverfahren so wie
für den Haushalt. Alle Medien sind dafür einzusetzen. Das Ratsinformations-
system kann noch weiter ausgebaut werden.
Selbstverständlich soll jeder/jede BürgerIn Zugang zu allen Informationen
haben, die auch die Stadtratsmitglieder bekommen. Der Anteil der „nicht-
öffentlichen“ Beratungspunkte sollte reduziert werden.

Vorweg:
Der Tornauer Enrico Schilling hat meine volle Unterstützung wenn er es ablehnt sein Büro im Mehrzweckraum am Tornauer Kindergarten zu räumen.
Meine Erfahrung aus Gesprächen: Auch die Tornauer begrüßen es, dass er sich weiterhin in und für Tornau einsetzen will.

Zur Haushaltsdiskussion:
Die Grundlagen unserer Demokratie und die Einbindung der Bürger in die Ent-
scheidungen der Verwaltung dürfen nicht zur Disposition stehen.
Ortschaftsräte und Ortsbürgermeister sind grundlegende Elemente der Bürger-
beteiligung. Wer diese zur Disposition stellt, stellt die Grundlagen der kommunalen Demokratie in Frage.
Eine völlig andere Frage ist die nach der Finanzierung.
Hier muss eine einheitliche Finanzierung auf Basis der Anzahl der Einwohner erfolgen. Wenn die Einwohner dann lieber ein repräsentatives Ortsteil-Bürger-
meisterbüro wünschen, so ist das in Ordnung, sollten die Bürger jedoch lieber das Geld für andere Aufgaben nutzen wollen, so muss dies ebenso akzeptiert werden.
Ob die Verwaltungskosten dann für ein Bürgermeisterbüro oder z.B. für eine Bücherei verwendet werden, dass muss in der Verantwortung der Ortsteile bleiben.
Völlig unrealistisch ist es jedoch, eine Bücherei und einen Hort in einem Saal unterbringen zu wollen, der auch für private und öffentliche Veranstaltungen genutzt wird. Solche Vorschläge sind nicht wirklich hilfreich.
Von einem Radikalschnitt a la Lönnich kann man jedoch nicht viel halten,
erst recht nicht über die Vermischung von Investitionen und laufenden Verwaltungskosten.
Ein Radikalschnitt könnte auch eine Kürzung von Geldern für Vereinsarbeit und Brauchtum bedeuten.
Das muss aber unbedingt verhindert werden.
Wenn nicht dringend erforderliche Investitionen das Defizit verringern, dann bin ich dafür diese zu verschieben – aber nicht auf Kosten der Zukunft.
Wer kennt nicht von zu Hause Fälle, in denen kleinere Investitionen oder Reparaturen aufgeschoben werden – mit dem Effekt, dass ein oder zwei Jahre später sich die Kosten vervielfacht haben.
Ein Haushalt muss zukunftsfähig sein und darf nicht zukünftig Mehrkosten verursachen.

Zusammengefasst:

–  Ortschaftsräte sind unabdingbar für unsere Stadt Gräfenhainichen

–  Verträge, in den die Stadt zu Zahlungen verpflichtet ist (z.B. Betrieb der Sporthalle, Strom- und Gasversorgung) müssen auf den Prüfstand und im Zweifel neu ausgeschrieben werden.

–  Öffentliche Einrichtungen wie z.B. Kinder- und Jugendclubs, Büchereien usw. bedürfen einer Bestandsgarantie. Diskussionen über Einsparungen und einer effizienteren Verwaltung sind dabei aber nicht ausgeschlossen.

–  Ob und wie Verwaltungskosten für Ortschafträte eingesetzt werden, das sollte allein den Ortsteilen überlassen werden. Ob die Gelder dann für Ortsteil-Bürgermeisterbüros, Bibliotheken oder für die Vereinsarbeit eingesetzt werden – dass liegt dann in der Verantwortung der Ortsteile.

–  Investitionen zur Reduzierung des Fehlbetrages zu verschieben ist sicher möglich, darf aber nicht dazu führen dass die zukünftigen Kosten für die Infrastruktur sich dadurch vervielfachen – kein Sparen auf Kosten der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt Gräfenhainichen,
gemäß dem Motto: „Sparen wir, koste es was es wolle.“

Rene Schmidt
Bürgermeisterkandidat für die Stadt Gräfenhainichen

14Jan

Kreismitgliederversammlung vom 9. Januar 2015

In seiner Mitgliederversammlung am Freitag, den 9.1.2015, hat der Kreisverband Wittenberg von Bündnis90/Die Grünen – nach einer Satzungsänderung – seinen Vorstand neu besetzt und aufgestellt. Nun gehören insgesamt sieben Mitglieder plus ein Ehrenvorsitzender zum vollständigen Kreisvorstand.

090115mit

Einstimmig und mit lang anhaltendem Applaus wurde Friedbert Morgner zum Ehrenvorsitzenden gewählt. Der langjährige Kreisvorsitzende wird als Ehrenvorsitzender Mitglied des Vorstandes sein und kann so an allen seinen Sitzungen teilnehmen.

Weiterhin wurden Dr. Michael Hable, Alexander Stock und Norman Besecke in den Vorstand gewählt.

Unser Foto zeigt, von links nach rechts, den komplementierten Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen:

090115vor

Bärbel Leps, Dr. Michael Hable, Alexander Stock , Dr. Reinhild Hugenroth, René Schmidt und Norman Besecke (es fehlt Carmen Köbel).

Desweiteren hat der Kreisverband Wittenberg von Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen, mit einem eigenen Kandidaten an der Bürgermeisterwahl in Gräfenhainichen im April 2015 teilzunehmen.

Fachkräftemangel, knappe Kassen, ein Minus von gut 2,5 Millionen Euro allein in 2015 – das erfordert eine konstruktive und inhaltliche Debatte über die künftige Stadtspitze für Gräfenhainichen. Sie wird z. B. eine Haushaltskonsolidierung vorantreiben müssen, welche nicht zu Lasten der Bürger geht – und deren Phantasie nicht dabei endet, mit dem Verkauf von „Tafelsilber“ Finanzlücken zu stopfen.

Im bevorstehenden Wahlkampf wird es darum gehen, diese Themen und viele andere mehr, die für die Zukunft von Gräfenhainichen wichtig sind, zu diskutieren. So steht ebenfalls auf der Tagesordnung: Die „Stadt mit neuer Energie“, die sich der Nutzung erneuerbarer Energien verschreibt und die ihre Energiebilanz kontinuierlich verbessert.

Die Grünen sind bei dieser Zukunftsdebatte mit dabei. Dazu gehört ein personelles Angebot, damit die Gräfenhainicher entscheiden können.
 
Angesichts dieser Agenda für Gräfenhainichen wurde das grüne Vorstandsmitglied und Gräfenhainicher Stadtratsmitglied René Schmidt vom Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen als Kandidat für die Bürgermeisterwahl nominiert. Gemeinsam mit ihm freuen sich die Grünen im Landkreis auf eine anregende Debatte und zahlreiche Wahlkampfaktivitäten in Gräfenhainichen.

06Jan

Sternsinger zu Besuch

Sternsinger

Die Sternsinger waren im Büro des bündnisgrünen Kreisverbandes und Dr. Reinhild Hugenroth begrüßte sie mit Plätzchen und einer Spende. Mit dem Motto “Segen bringen, Segen sein” sammelten die Kinder und Jugendlichen für “Gesunde Ernährung für Kinder auf den Philippinen und weltweit”. Gut gesungen haben sie und zudem noch Trompete gespielt – und zwar der Enkelsohn von Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, Moritz Haseloff, ganz links.

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